Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für die App „Glückselig“
§ 1 Anbieter
Anbieter der App „Glückselig“ ist die
Appspiria GmbH
Luise-Rinser-Str. 12
83101 Rohrdorf
Deutschland
vertreten durch den Geschäftsführer Robert Geißler.
Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Traunstein, HRB 33964.
USt-IdNr.: DE454017364
E-Mail: support@glueckselig.app
Das vollständige Impressum ist jederzeit unter folgendem Link abrufbar:
www.glueckselig.app/impressum
§ 2 Geltungsbereich
(1) Anwendungsbereich der AGB
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Nutzung der mobilen Applikation
„Glückselig“ einschließlich aller damit verbundenen Funktionen, Inhalte und Leistungen, die von
der Appspiria GmbH bereitgestellt werden.
Sie gelten für alle unterstützten Plattformen.
(2) Abweichende Bedingungen des Nutzers
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden
keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
(3) Drittanbieter & externe Dienste
Diese AGB gelten ausschließlich für Inhalte und Leistungen der Appspiria GmbH.
Für Inhalte oder Leistungen Dritter — z. B. App Stores, Zahlungsabwicklung durch Apple oder
Google — gelten ausschließlich die Bedingungen dieser Drittanbieter.
(4) Regionale Verfügbarkeit
Die App kann in bestimmten Ländern oder Regionen nur eingeschränkt oder überhaupt nicht
verfügbar sein, insbesondere aufgrund technischer, rechtlicher oder regulatorischer Vorgaben.
Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass sämtliche Funktionen weltweit oder in allen
Regionen in gleicher Weise bereitgestellt oder genutzt werden können.
§ 3 Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieser AGB bedeuten:
„App“
Die mobile Applikation „Glückselig“ einschließlich aller Funktionen, Inhalte und digital
bereitgestellten Leistungen.
„Nutzer“
Jede natürliche Person, die die App herunterlädt, installiert, ein Nutzerkonto anlegt oder
verwendet.
„Abonnement“ oder „Abo“
Das kostenpflichtige, automatisch verlängerbare Nutzungsverhältnis gemäß §§ 6 und 7 dieser
AGB.
„App Stores“
Die Vertriebsplattformen Apple App Store und Google Play Store einschließlich deren
Zahlungsabwicklung.
„Lieblingsmenschen“
Personen, die der Nutzer in der App anlegt, um personalisierte Impulse zu erhalten (z. B. Partner,
Kinder, Eltern, Großeltern, Geschwister, Freunde, weitere wichtige Menschen).
„KI-Dienste“
Externe Dienste zur automatisierten Generierung oder Verarbeitung von Texten und Impulsen (z.
B. OpenAI).
§ 4 Keine Beratung & Notfallhinweise
(1) Keine professionelle Beratung
Die in der App „Glückselig“ bereitgestellten Inhalte, Impulse und Hinweise dienen ausschließlich
der allgemeinen Information, Inspiration und persönlichen Reflexion.
Sie stellen keine psychologische, therapeutische, medizinische, rechtliche oder sonstige fachliche
Beratung oder Behandlung dar.
Die App ersetzt insbesondere keine ärztliche oder psychologische Diagnostik, Therapie oder
Krisenintervention.
(2) Wissenschaftliche Erläuterungen, Reflexionsfragen und Wirkungsangaben
In der App bereitgestellte wissenschaftliche Erläuterungen, Reflexionsfragen sowie Hinweise zu
möglicher Wirkung und Perspektive dienen ausschließlich der allgemeinen Information und
Selbstreflexion.
Sie verstehen sich nicht als wissenschaftlich vollständige oder fachlich geprüfte Aussagen und
stellen keine Beratung oder Diagnose dar.
Hinweise zu potenziellen Wirkungen sind beispielhaft und beinhalten keine Garantie bestimmter
Ergebnisse.
(3) Kein Entscheidungsersatz
Nutzer dürfen die bereitgestellten Inhalte nicht als Grundlage für gesundheitliche, psychologische,
rechtliche oder finanzielle Entscheidungen verwenden.
In diesen Bereichen ist stets qualifizierte professionelle Hilfe in Anspruch zu nehmen.
(4) Notfälle und Krisensituationen
Die App ist nicht für Notfälle geeignet.
Bei akuten Krisen — insbesondere bei
• Gedanken an Selbstverletzung,
• psychischen Ausnahmesituationen,
• akuter Gefahr für sich oder andere —
wenden sich Nutzer unverzüglich an den örtlichen Notruf (in Deutschland: 112), den ärztlichen
Bereitschaftsdienst (116 117) oder an geeignete Beratungsstellen.
§ 5 Nutzungsvoraussetzungen
(1) Nutzerkonto
Für die Nutzung der App „Glückselig“ ist ein persönlicher Account erforderlich.
Die Registrierung erfolgt über
– E-Mail (One-Time-Password / OTP) oder
– bestehende Accounts bei den App Stores.
(2) Mindestalter
Die App darf ausschließlich von volljährigen Personen ab 18 Jahren genutzt werden.
Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer, dass er volljährig und rechtsgeschäftlich
handlungsfähig ist.
(3) App-Store-Konto und Zahlungen
Für den Zugang zu kostenpflichtigen Funktionen ist ein gültiges Konto im jeweiligen App Store
erforderlich (Apple App Store oder Google Play Store).
Die Vertrags- und Zahlungsabwicklung erfolgt ausschließlich über diese Plattformen.
(4) Richtige Angaben & Aktualisierungspflicht
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu
machen und Änderungen unverzüglich im Account zu aktualisieren.
(5) Account-Sicherheit
Der Nutzer ist für die Vertraulichkeit seiner Zugangsdaten verantwortlich.
Die Weitergabe des Accounts an Dritte ist nicht zulässig.
(6) Technische Voraussetzungen
Die Nutzung der App setzt ein kompatibles Endgerät, eine stabile Internetverbindung sowie eine
aktuelle Softwareumgebung voraus (z. B. unterstützte iOS- oder Android-Version).
Einige Funktionen – insbesondere KI-basierte Inhalte – können nur mit aktiver Internetverbindung
bereitgestellt werden.
Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Funktionsfähigkeit der App auf veralteten oder
nicht mehr unterstützten Betriebssystemversionen oder Geräten.
Der Nutzer ist verpflichtet,
– sein Betriebssystem aktuell zu halten,
– bereitgestellte Updates der App unverzüglich zu installieren,
– und die technischen Mindestanforderungen fortlaufend zu erfüllen.
Die Beschaffung, Einrichtung und Pflege der technischen Voraussetzungen obliegt dem Nutzer.
(7) Regionale Verfügbarkeit
Die App kann in bestimmten Ländern oder Regionen nur eingeschränkt verfügbar sein.
Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass sämtliche Funktionen weltweit oder in allen
Regionen in gleicher Weise bereitgestellt werden können.
(8) Profil- und Beziehungsangaben
Um sämtliche Funktionen der App nutzen zu können, kann der Nutzer freiwillig bestimmte
Angaben zu seiner Person (z. B. Spitzname, Geburtsdatum, Geschlecht) sowie zu sogenannten
„Lieblingsmenschen“ machen (z. B. Spitzname, Beziehungsart, ungefähres Alter, Geschlecht,
Beziehungsdauer). Der Nutzer ist verpflichtet, keine Daten über Dritte in die App einzugeben, die
über die in den Formularfeldern der App vorgesehenen Möglichkeiten hinausgehen.
(9) Änderung von Angaben / Kontolöschung
Der Nutzer kann seine Profilangaben sowie die von ihm angelegten „Lieblingsmenschen“ jederzeit
innerhalb der App anpassen oder löschen.
Der Nutzer kann sein Konto jederzeit löschen; mit der Löschung werden die für den laufenden
Betrieb genutzten personenbezogenen Daten grundsätzlich gelöscht oder anonymisiert.
Hiervon unberührt bleiben technisch erforderliche Sicherungs- und Backupdaten, die nur zu
Sicherheits- und Nachweiszwecken für begrenzte Zeit vorgehalten und anschließend endgültig
gelöscht werden. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
Die Löschung des Nutzerkontos führt nicht automatisch zur Beendigung eines bestehenden
Abonnements; dieses muss weiterhin separat über den jeweiligen App Store gekündigt werden.
(10) Abmeldung (Logout)
Der Nutzer kann sich jederzeit innerhalb der App aus seinem Account abmelden („Logout“).
Die Abmeldung führt nicht zur Beendigung des Abonnements oder zur Löschung des
Nutzerkontos.
Das Abonnement bleibt bis zu einer Kündigung über den jeweiligen App Store (§§ 6–7) bestehen.
Eine vollständige Löschung des Kontos erfolgt ausschließlich über die entsprechende Funktion in
der App.
§ 6 Vertragsschluss über App Stores
(1) Abschluss im App Store
Der Vertrag über die Nutzung der kostenpflichtigen Funktionen der App „Glückselig“ kommt
zustande, wenn der Nutzer im jeweiligen App Store (Apple App Store oder Google Play Store)
• das angebotene Abonnement auswählt,
• die dort angegebenen Bedingungen bestätigt und
• die Bestellung über die vom Store vorgegebenen Authentifizierungsverfahren (z. B. Face ID,
Fingerabdruck, Passwort) abschließt.
(2) Kostenfreie Testphase
Der Nutzer kann zu Beginn eine kostenfreie Testphase von 7 Tagen erhalten. Während der
Testphase fallen keine Gebühren an. Die konkrete Dauer und Ausgestaltung der Testphase kann
je nach App Store variieren; maßgeblich sind die im jeweiligen Store angezeigten Bedingungen.
Die Testphase ist rechtlich kein Bestandteil des kostenpflichtigen Abonnements; während dieser
Phase werden die App-Inhalte unentgeltlich bereitgestellt. Die Haftung bemisst sich für die Dauer
der Testphase nach §§ 599, 600 BGB.
(3) Automatische Umwandlung nach der Testphase
Kündigt der Nutzer das Abonnement nicht vor Ablauf der Testphase über die Einstellungen des
jeweiligen App Stores, wandelt sich die Testphase automatisch in ein kostenpflichtiges
Abonnement um.
Es gelten die im jeweiligen App Store angegebenen Kündigungsfristen und Prozesse.
(4) Zusätzliche Bedingungen der App Stores
Ergänzend zu diesen AGB gelten die Nutzungs-, Vertrags- und Zahlungsbedingungen des
jeweiligen App Stores.
§ 7 Abonnement, Laufzeit & Kündigung
(1) Laufzeit des Abonnements
Das kostenpflichtige Abonnement der App „Glückselig“ hat die vom Nutzer im jeweiligen App
Store gewählte Laufzeit (monatlich oder jährlich).
Digitale Inhalte und Funktionen werden für die Dauer eines aktiven Abonnements bereitgestellt.
(2) Automatische Verlängerung
Das monatliche Abonnement verlängert sich automatisch um einen Monat, sofern der Nutzer die
automatische Verlängerung nicht rechtzeitig über die Kontoeinstellungen des jeweiligen App
Stores deaktiviert. Das jährliche Abonnement wandelt sich nach Ablauf der Erstlaufzeit in einen
Vertrag ohne Laufzeit um und kann durch den Nutzer mit einer Frist von einem Monat gekündigt
werden.
Es gelten die im jeweiligen App Store angegebenen Fristen und Prozesse zur Kündigung bzw.
Deaktivierung der automatischen Verlängerung.
(3) Wirksamkeit der Kündigung
Nach einer Kündigung bleibt der Zugang zu den kostenpflichtigen Funktionen bis zum Ende der
bereits bezahlten Laufzeit bestehen.
(4) Änderung des Abonnement-Typs
Änderungen des Abonnement-Typs (z. B. Wechsel von Monats- auf Jahresabo) können
ausschließlich über die Kontoeinstellungen des jeweiligen App Stores vorgenommen werden.
Es gelten die von Apple bzw. Google mitgeteilten Bedingungen.
(5) Verwaltung ausschließlich über App Stores
Das Abonnement kann ausschließlich über die App-Store-Konten des Nutzers verwaltet und
gekündigt werden.
Eine Kündigung oder Anpassung innerhalb der App selbst ist nicht möglich.
§ 8 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Firma: Appspiria GmbH
Adresse: Luise-Rinser-Str. 12, 83101 Rohrdorf
E-Mail support@glueckselig.app
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder EMail)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das
beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,
mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen
dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so
haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem
Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses
Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang
der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und
senden Sie es zurück.)
An
Appspiria GmbH
Adresse: Luise-Rinser-Str. 12, 83101 Rohrdorf
E-Mail support@glueckselig.app
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
Bestellt am ()/erhalten am ()
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 9 Preise, Aktionen & Änderungen
(1) Preisangaben
Alle Preise verstehen sich in Euro und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Verbindliche Preise im App Store
Maßgeblich sind ausschließlich die Preise, die im Apple App Store bzw. Google Play Store zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses angezeigt werden.
Die Preisgestaltung kann je nach Land, Region oder Währung durch die jeweiligen Plattformen
variieren.
(3) Preisänderungen
Der Anbieter ist berechtigt, die Preise an veränderte Marktbedingungen und unter
Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers mit Wirkung für die Zukunft in einem
angemessenen Umfang anzupassen. Dabei werden insbesondere die Kosten für die Bereitstellung
der App berücksichtigt, einschließlich aber nicht beschränkt auf den Betrieb, die Wartung und
Weiterentwicklung der genutzten technischen und personellen Infrastruktur sowie der
Lizenzierung von Drittwerken. Eine Preisanpassung ist nicht gestattet, sofern diese nachweislich
der Gewinnsteigerung des Anbieters dient. Der Anbieter ist zu einer Anhebung der vereinbarten
Preise nur nach Ankündigung gegenüber dem Nutzer berechtigt. Eine solche Anhebung kann
erstmalig frühestens 12 Monate nach Vertragsschluss und im Anschluss nicht häufiger als alle 12
Monate seit der letzten Anhebung erfolgen. Dem Nutzer steht bei einer Preisanpassung nach
diesem § 9 (3) ein Widerspruchsrecht wie folgt zu: Der Anbieter wird den Nutzer über die
Anpassungen in Kenntnis setzen, ihm Gelegenheit geben, den Anpassungen innerhalb einer
angemessenen Frist ab Inkenntnissetzung in Textform zu widersprechen, und gesondert darauf
hinweisen, dass die Anpassungen bei Ausbleiben eines Widerspruchs wirksam werden.
Widerspricht der Nutzer der Anpassung, steht dem Anbieter ein Sonderkündigungsrecht zu. Das
Recht zur Änderung des Preises gilt ebenso für Preissenkungen. Der Anbieter wird ebenso
Änderungen des Preises nach unten vornehmen, sofern sich aus den Gesamtumständen eine
Gewinnsteigerung des Anbieters ergibt.
(4) Keine rückwirkenden Preisänderungen
Preisänderungen betreffen ausschließlich zukünftige Abonnementzeiträume.
Bereits laufende, im Voraus bezahlte Abonnements bleiben von Änderungen unberührt.
(5) Aktionen, Rabatte und Promo-Codes
Der Anbieter kann zeitlich begrenzte Sonderaktionen, Rabatte oder Promo-Codes anbieten.
Deren Bedingungen werden jeweils gesondert mitgeteilt und gelten ausschließlich für die
jeweilige Aktion.
§ 10 Nutzungsrechte an Inhalten
(1) Einfaches Nutzungsrecht
Der Anbieter räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und
widerrufliches Recht ein, die Inhalte ausschließlich für persönliche, private Zwecke im Rahmen der
App zu nutzen.
(2) Unzulässige Nutzung
Nicht gestattet sind insbesondere:
a) Vervielfältigung, Verbreitung, Speicherung, Weitergabe, Veröffentlichung oder sonstige Nutzung
der Inhalte außerhalb der App, sofern dies nicht ausdrücklich gestattet ist;
b) Nutzung der Inhalte für kommerzielle Zwecke, einschließlich Coachings, Beratungen, Seminare,
Workshops, Social-Media-Content, Blogs oder Publikationen;
c) jede Form der Bearbeitung oder Veränderung der Inhalte.
(3) Marken und Kennzeichen
Marken, Logos oder sonstige Kennzeichen des Anbieters dürfen ohne vorherige schriftliche
Zustimmung nicht verwendet werden.
Dies umfasst insbesondere das Logo von „Glückselig“, das App-Icon sowie die visuellen
Markenbestandteile.
(4) Feedback des Nutzers
Übermittelt der Nutzer Feedback, Ideen, Vorschläge oder Fehlermeldungen, räumt er dem
Anbieter ein einfaches, weltweites, zeitlich unbefristetes und unentgeltliches Nutzungsrecht ein,
dieses Feedback zur Verbesserung, Weiterentwicklung oder Erweiterung der App zu verwenden.
Ein Anspruch auf Vergütung besteht nicht.
(5) Personengebundene Zugangsrechte
Abonnements und Zugangsrechte sind personengebunden und dürfen nicht an Dritte
weitergegeben oder mit ihnen geteilt werden.
Hiervon unberührt bleibt eine Nutzung im Rahmen von vom jeweiligen App Store bereitgestellten
Family-Sharing- oder vergleichbaren Funktionen, soweit solche Funktionen für die App aktiviert
sind.
§ 11 Akzeptable Nutzung / Verhaltenspflichten
(1) Grundsatz
Der Nutzer verpflichtet sich, die App ausschließlich im Rahmen der vorgesehenen Funktionen und
in Einklang mit diesen AGB sowie geltendem Recht zu nutzen.
(2) Unzulässige Handlungen
Insbesondere ist es untersagt,
a) Inhalte der App – einschließlich Texte, Impulse, Erklärungen, Reflexionsfragen oder grafischer
Elemente – ohne unsere vorherige Zustimmung zu kopieren, herunterzuladen, zu speichern, zu
exportieren oder außerhalb der App zu nutzen oder zu verbreiten, insbesondere systematisch
oder in erheblichem Umfang; hiervon unberührt bleiben Kopien zu rein privaten, nicht
kommerziellen Zwecken im Rahmen der gesetzlichen Grenzen (z. B. § 53 UrhG);
b) die App oder deren Inhalte für kommerzielle oder berufliche Zwecke zu nutzen, insbesondere
– für Coaching-, Beratungs-, Therapie- oder Trainingsangebote,
– für Kurse, Workshops oder ähnliche Formate,
– oder zur Erstellung eigener Inhalte, Produkte oder Dienste;
c) technische Schutzmaßnahmen, Zugangsbeschränkungen oder Sicherheitsfunktionen zu
umgehen, zu modifizieren oder zu manipulieren;
d) automatisierte Verfahren einzusetzen (z. B. Bots, Crawler, Scraping-Tools, automatisierte
Screenshots, OCR oder Skripte), um auf die App oder ihre Inhalte zuzugreifen, diese auszulesen
oder zu extrahieren, insbesondere um eigene Datenbanken, Produkte oder Dienste aufzubauen
oder zu betreiben;
e) rechtswidrige, beleidigende, diskriminierende, belästigende, bedrohliche oder sonst anstößige
Inhalte im Zusammenhang mit der App zu verbreiten;
f) Handlungen vorzunehmen, die die Funktionsfähigkeit, Sicherheit oder Integrität der App
gefährden können, z. B. durch übermäßige Nutzung, sicherheitsrelevante Eingriffe oder versuchte
Angriffe auf die Infrastruktur.
(3) Verstöße und Konsequenzen
Bei Verstößen gegen diese Pflichten ist der Anbieter berechtigt,
a) den Zugang des Nutzers zu einzelnen Funktionen oder zur gesamten App vorübergehend zu
sperren;
b) das Nutzerkonto fristlos zu kündigen;
c) Inhalte zu löschen oder zu blockieren;
d) bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen das Konto dauerhaft zu löschen;
e) weitergehende rechtliche Schritte einzuleiten.
§ 12 Push-Benachrichtigungen & Kommunikation
(1) Push-Benachrichtigungen
Der Anbieter nutzt Push-Benachrichtigungen, um den Nutzer über neue Impulse, Empfehlungen,
App-Funktionen oder wichtige Hinweise zu informieren.
Der Empfang solcher Benachrichtigungen setzt die vorherige Zustimmung des Nutzers im
Betriebssystem bzw. in der App voraus.
Der Nutzer kann Push-Benachrichtigungen jederzeit in den Geräteeinstellungen deaktivieren.
(2) E-Mail-Kommunikation
Der Anbieter kann den Nutzer per E-Mail kontaktieren, sofern dies zur Vertragserfüllung oder zur
Bereitstellung der App erforderlich ist (z. B. Versand von Login-Codes, sicherheitsrelevante
Hinweise, Informationen zu abonnementsbezogenen Vorgängen).
(3) Vertraglich relevante Mitteilungen
Vertraglich relevante Mitteilungen – insbesondere Änderungen der AGB, Preisänderungen oder
gesetzlich erforderliche Informationen – werden dem Nutzer in Textform per E-Mail oder
innerhalb der App übermittelt.
Sie gelten als zugestellt, sobald sie in der App angezeigt oder an die hinterlegte E-Mail-Adresse
des Nutzers versendet wurden, unabhängig davon, ob der Nutzer die Nachricht tatsächlich zur
Kenntnis nimmt.
(4) Unabhängigkeit von Push-Einstellungen
Vertraglich relevante Mitteilungen werden unabhängig von den Push-
Benachrichtigungseinstellungen des Nutzers versendet.
Eine Deaktivierung von Push-Benachrichtigungen hat keinen Einfluss auf den Zugang solcher
Mitteilungen.
§ 13 Ausgaben der App
(1) Die Ausgaben der App können teilweise unter Verwendung von generativen großen
Sprachmodellen unter Verwendung generativer künstlicher Intelligenz (nachfolgend „KI-Modelle“)
erstellt werden.
(2) Der Anbieter hat technische Vorkehrungen getroffen um die Ausgabe von Inhalten, welche
nicht für die Zwecke der App-Nutzung geeignet sind, unwahrscheinlich zu machen. Aufgrund des
Kernprinzips der Funktionsweise der in der App eingesetzten KI-Modelle, d.h. das Erkennen und
Nutzen von Mustern und Zusammenhängen, um plausible Vorhersagen oder generative Ausgaben
zu erzeugen, ist es jedoch nicht möglich, die Eignung der Inhalte zu garantieren. Bei Nutzung der
App ist den Parteien daher bewusst und sie sind sich einig darüber, dass die generierten
Ergebnisse keinen Anspruch auf Vollständigkeit, Richtigkeit oder Fehlerfreiheit haben können.
§ 14 Datenschutz
(1) Der Anbieter wird bei der Durchführung dieses Vertrages die Bestimmungen der
Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) beachten. Mehr zum Umfang, zur Art und zu den
Rechtsgrundlagen der Verarbeitung kann der Nutzer im Rahmen der Datenschutzinformation
erfahren.
§ 15 Verfügbarkeit & Updates
(1) Bereitstellung der App
Der Anbieter ist bemüht, die App ohne wesentliche Unterbrechungen bereitzustellen.
Eine jederzeitige, vollständige und fehlerfreie Verfügbarkeit kann jedoch nicht zugesichert
werden.
Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates oder technische Störungen können zu vorübergehenden
Einschränkungen führen.
(2) Gesetzliche Update-Pflichten
Der Anbieter erfüllt die gesetzlichen Pflichten zur Bereitstellung von Updates, einschließlich
Sicherheits- und Funktionsupdates, die für die vertragsgemäße Nutzung der App erforderlich
sind.
(3) Mitwirkungspflicht des Nutzers
Der Nutzer ist verpflichtet, bereitgestellte Updates unverzüglich zu installieren.
Unterbleibt die Installation, kann dies die Funktionsfähigkeit der App beeinträchtigen; hierfür
übernimmt der Anbieter keine Verantwortung.
(4) Funktionsumfang der App
Der Funktionsumfang der App kann sich im Rahmen technischer Weiterentwicklungen ändern.
Der Anbieter ist berechtigt, Funktionen anzupassen, zu erweitern oder zu entfernen,
– sofern dies dem Nutzer zumutbar ist und
– die vertragsgemäße Nutzung nicht beeinträchtigt wird.
(5) Impulsbereitstellung
Die Anzahl der bereitgestellten Impulse pro Woche ist begrenzt und variiert je nach
Personengruppe. Ein Anspruch auf eine bestimmte Anzahl, Priorität oder zeitliche Bereitstellung
einzelner Impulse besteht nicht. Technische Einschränkungen können zu Verzögerungen oder
Ausfällen führen.
(6) Speicherung von Inhalten
Die Speicherung von Impulsen, Favoriten oder Kalenderansichten erfolgt ausschließlich im
Rahmen der technischen Möglichkeiten. Der Anbieter gewährleistet keine dauerhafte
Verfügbarkeit oder Wiederherstellbarkeit.
§ 16 Haftung
(1) Unbeschränkte Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters,
seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie nach Maßgabe des
Produkthaftungsgesetzes.
Gleiches gilt für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.
(2) Haftung bei leichter Fahrlässigkeit
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht („Kardinalpflicht“).
In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren
Schaden begrenzt.
Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen
darf. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
§ 17 Änderungen der AGB
(1) Änderungserfordernis
Der Anbieter kann diese AGB ändern, soweit dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist.
Sachliche Gründe liegen insbesondere vor bei
– Änderungen gesetzlicher oder regulatorischer Vorgaben,
– höchstrichterlicher Rechtsprechung,
– behördlichen Entscheidungen,
– Weiterentwicklungen der App,
– technischen Anpassungen, neuen Funktionen oder Sicherheitsanforderungen,
– Änderungen bei eingesetzten Dienstleistern oder Infrastruktur.
(2) Mitteilung der Änderungen
Änderungen werden dem Nutzer mindestens 30 Tage vor ihrem geplanten Inkrafttreten in
Textform (z. B. per E-Mail oder Mitteilung in der App) mitgeteilt.
Die Mitteilung enthält
– den vollständigen Text der neuen AGB,
– das Datum des Inkrafttretens,
– einen Hinweis auf das Widerspruchsrecht sowie
– die Rechtsfolgen eines unterlassenen Widerspruchs.
(3) Zustimmungsfiktion
Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb der genannten Frist oder nutzt die App
nach Ablauf der Frist weiter, gelten die Änderungen als akzeptiert.
(4) Widerspruch & Kündigung
Widerspricht der Nutzer den Änderungen fristgemäß, hat der Anbieter das Recht, das
Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der angekündigten Änderungen zu kündigen.
Bis zu diesem Zeitpunkt gelten die bisherigen AGB fort.
(5) Keine einseitige Änderung wesentlicher Leistungspflichten
Eine einseitige Änderung der wesentlichen Hauptleistungspflichten der App erfolgt nicht über
diesen Mechanismus. Solche Änderungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers.
§ 18 Schlussbestimmungen
(1) Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Gerichtsstand
Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
(3) Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar
sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(4) Keine Vertragsübertragung ohne Zustimmung
Der Anbieter ist berechtigt, den Vertrag auf ein verbundenes Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff.
AktG zu übertragen, sofern dadurch keine Nachteile für den Nutzer entstehen.
§ 19 Online-Streitbeilegung
Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.